LICHTSTEUERFILM
Europäisches Patent · EP4332685 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4332685
- Anmeldenummer
- EP23189978
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.08.2023
- Veröffentlicht
- 06.03.2024
- Erteilt
- 29.07.2026
- Gelöscht
- 23.09.2026
- Grund
- Erteilung durch das EPA widerrufen
- IPC-Klassen
- G03H 1/22 (2006.01)G03H 1/02 (2006.01)B29D 11/00 (2006.01)G02B 5/26 (2006.01)G02B 27/01 (2006.01)G02B 5/00 (2006.01)
- Priorität
- GB 202212903 05.09.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2026
Schutztitelstatus
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2026
- Löschgrund
- Widerruf der Erteilung durch EPA
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
- 29.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SMEETON, Timothy
Milton Keynes, MK1 1PT, GB
XIA, Yiren
Milton Keynes, MK1 1PT, GB
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