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Europäisches Patent · EP4333167 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4333167
- Anmeldenummer
- EP22795167
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.01.2022
- Veröffentlicht
- 06.03.2024
- Erteilt
- 24.12.2025
- Gelöscht
- 25.08.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01M 50/15 (2021.01)H01M 50/317 (2021.01)H01M 50/325 (2021.01)
- Priorität
- JP 2021075908 28.04.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2022/000254 06.01.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/230244 03.11.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.08.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.08.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2026
- 24.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SAKUMA, Katsuyoshi
Kita Ibaraki-shi, Ibaraki 319-1535, JP
SHINCHI, Yusei
Aso-shi, Kumamoto 869-2231, JP
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