BORDBATTERIEGEHÄUSESTRUKTUR
Europäisches Patent · EP4333178 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4333178
- Anmeldenummer
- EP22795267
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.02.2022
- Veröffentlicht
- 06.03.2024
- Erteilt
- 27.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 27.02.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- H01M 50/242 (2021.01)H01M 50/249 (2021.01)H01M 50/291 (2021.01)
- Priorität
- JP 2021076915 29.04.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2022/008195 28.02.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/230344 03.11.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FUTAZUKA Shigeru
Imizu-shi, Toyama 934-8588, JP
TAKANAMI Yuta
Imizu-shi, Toyama 934-8588, JP
KUGUE Takefumi
Imizu-shi, Toyama 934-8588, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.