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Europäisches Patent · EP4333246 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4333246
Anmeldenummer
EP22890480
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.11.2022
Veröffentlicht
06.03.2024
Erteilt
31.12.2025
Schutz endet spätestens
06.11.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
H02J 7/00 (2006.01)
H01M 10/42 (2006.01)
Priorität
KR 20210152521 08.11.2021
PCT-Anmeldung
PCT/KR2022/017371 07.11.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/080749 11.05.2023
Anmeldesprache
Koreanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

LG Energy Solution, Ltd.

Tower 1, 108, Yeoui-daero Yeongdeungpo-gu, Seoul 07335, KR

Erfinderin/Erfinder

YOON, Sunwoo

Daejeon 34122, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.