ELEKTRONISCHE VORRICHTUNG MIT ABDECKUNG
Europäisches Patent · EP4333571 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4333571
- Anmeldenummer
- EP22842317
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.06.2022
- Veröffentlicht
- 06.03.2024
- Erteilt
- 17.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 23.06.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- H04M 1/02 (2006.01)G06F 1/16 (2006.01)H05K 5/00 (2025.01)H05K 5/03 (2006.01)
- Priorität
- KR 20210092323 14.07.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/KR2022/008997 24.06.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/287055 19.01.2023
- Anmeldesprache
- Koreanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KIM, Hyungin
Hyungin Gyeonggi-do 16677, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.