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Europäisches Patent · EP4333752 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4333752
Anmeldenummer
EP23701003
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.01.2023
Veröffentlicht
13.03.2024
Erteilt
25.12.2024
Gelöscht
25.08.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61B 18/14 (2006.01)
Priorität
DE 102022100924 17.01.2022
PCT-Anmeldung
PCT/EP2023/050842 16.01.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2023/135288 20.07.2023
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.08.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.08.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2026

  2. 05.11.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2025

  3. 25.12.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.12.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HAFNER, Nikolaus

78532 Tuttlingen, DE

BAUER, Markus

72184 Eutingen-Rohrdorf, DE

GIORDANO, Nicola

78056 Villingen-Schwenningen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.