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Europäisches Patent · EP4333752 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4333752
- Anmeldenummer
- EP23701003
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.01.2023
- Veröffentlicht
- 13.03.2024
- Erteilt
- 25.12.2024
- Gelöscht
- 25.08.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 18/14 (2006.01)
- Priorität
- DE 102022100924 17.01.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2023/050842 16.01.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/135288 20.07.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.08.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.08.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2026
- 05.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2025
- 25.12.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.12.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HAFNER, Nikolaus
78532 Tuttlingen, DE
BAUER, Markus
72184 Eutingen-Rohrdorf, DE
GIORDANO, Nicola
78056 Villingen-Schwenningen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.