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Europäisches Patent · EP4333999 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4333999
Anmeldenummer
EP22727111
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.05.2022
Veröffentlicht
13.03.2024
Erteilt
24.09.2025
Schutz endet spätestens
02.05.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
A63B 71/14 (2006.01)
Priorität
GB 202106415 05.05.2021
PCT-Anmeldung
PCT/EP2022/061838 03.05.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2022/233862 10.11.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 05.08.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026

  2. 24.09.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025

Beteiligte

Inhaberin

O'Brien, Conor

Suite 26 Blackrock Clinic Rock Road, Blackrock Dublin, A94 E4X7, IE

Erfinderin/Erfinder

O'Brien, Conor

Blackrock Dublin, A94 E4X7, IE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.