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Europäisches Patent · EP4334167 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4334167
- Anmeldenummer
- EP22719922
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.03.2022
- Veröffentlicht
- 13.03.2024
- Erteilt
- 04.06.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60M 1/12 (2006.01)B60M 1/22 (2006.01)
- Priorität
- DE 102021206407 22.06.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/058657 31.03.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/268374 29.12.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 16.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2026
- 10.09.2025
Inhaber/in
- Inhaber/in
- Siemens Mobility GmbH, Otto-Hahn-Ring 6, 81739 München, Deutschland → Siemens Mobility GmbH, Krauss-Maffei-Straße 2, 80997 München, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2025
- 04.06.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2025
Beteiligte
Inhaberin
Siemens Mobility GmbH
80997 München, DE
Erfinderin/Erfinder
HAHN, Gunter
91353 Hausen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.