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Europäisches Patent · EP4334194 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4334194
- Anmeldenummer
- EP22719631
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.04.2022
- Veröffentlicht
- 13.03.2024
- Erteilt
- 13.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 09.04.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- B62J 9/24 (2020.01)B62J 9/27 (2020.01)B62J 11/24 (2020.01)
- Priorität
- IT 202100011159 03.05.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2022/053345 10.04.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/234367 10.11.2022
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2026
Beteiligte
Inhaberin
Candelo, Isabella
16122 Genova, IT
Candelo, Carolina
16122 Genova, IT
Erfinderin/Erfinder
CANDELO, Roberto
16011 Arenzano (GE), IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.