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Europäisches Patent · EP4334547 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4334547
Anmeldenummer
EP22722356
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.05.2022
Veröffentlicht
13.03.2024
Erteilt
11.03.2026
Schutz endet spätestens
01.05.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
E04F 15/02 (2006.01)
Priorität
EP 21172269 05.05.2021
PCT-Anmeldung
PCT/IB2022/054026 02.05.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2022/234424 10.11.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

OERLEMANS, Bart

5473 HC Heeswijk Dinther, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.