SYSTEM ZUR GESTEUERTEN DREHBEWEGUNG EINER TÜR, EINES FLÜGELS ODER DERGLEICHEN
Europäisches Patent · EP4334558 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4334558
- Anmeldenummer
- EP22727220
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.05.2022
- Veröffentlicht
- 13.03.2024
- Erteilt
- 25.06.2025
- Schutz endet spätestens
- 04.05.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- E05F 1/12 (2006.01)
- Priorität
- IT 202100011666 06.05.2021IT 202100011669 06.05.2021IT 202100011678 06.05.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2022/054145 05.05.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/234499 10.11.2022
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026
- 07.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2026
- 25.06.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MESAROS, Mihai
25075 Nave (BS), IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.