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Europäisches Patent · EP4334585 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4334585
- Anmeldenummer
- EP22726737
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.05.2022
- Veröffentlicht
- 13.03.2024
- Erteilt
- 25.06.2025
- Schutz endet spätestens
- 02.05.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- F03D 1/06 (2006.01)
- Priorität
- EP 21172504 06.05.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/061761 03.05.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/233815 10.11.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2026
- 25.06.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HERRIG, Andreas
48499 Salzbergen, DE
WOOD, Trevor Howard
Schenectady 12345, US
WANG, Guannan
48499 Salzbergen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.