KÄLTEMITTELLECKSENSOR MIT VERLÄNGERTER LEBENSDAUER
Europäisches Patent · EP4334653 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4334653
- Anmeldenummer
- EP22799368
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.05.2022
- Veröffentlicht
- 13.03.2024
- Erteilt
- 16.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 01.05.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- F25B 49/00 (2006.01)F25B 49/02 (2006.01)F24F 11/36 (2018.01)G01M 3/38 (2006.01)G01M 3/18 (2006.01)
- Priorität
- US 202117306337 03.05.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2022/027301 02.05.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/235572 10.11.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 16.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ALFANO, David A.
Sidney, Ohio 45365-0669, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.