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Europäisches Patent · EP4335084 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4335084
Anmeldenummer
EP22725600
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.05.2022
Veröffentlicht
13.03.2024
Erteilt
02.07.2025
Schutz endet spätestens
01.05.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
G06F 16/21 (2019.01)
H04L 9/40 (2022.01)
Priorität
US 202163183910 P 04.05.2021
PCT-Anmeldung
PCT/US2022/027271 02.05.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2022/235561 10.11.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026

  2. 18.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2026

  3. 29.09.2025

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    VALIPAT, c/o BOVARD LTD, Optingenstrasse 16, 3013 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.09.2025

  4. 02.07.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SKINGLE, Bruce

London EC3R 6DP, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.