ÜBERTRAGUNG ZUR ZEITSYNCHRONISATION
Europäisches Patent · EP4335183 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4335183
- Anmeldenummer
- EP21941077
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.05.2021
- Veröffentlicht
- 13.03.2024
- Erteilt
- 08.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 07.05.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- H04W 56/00 (2009.01)H04B 7/00 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2021/092463 08.05.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/236496 17.11.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LEE, Gilsoo
Naperville, Illinois 60540, US
HSIEH, Tzu-Chung
Hoffman Estates, Illinois 60192, US
YUAN, Ping
Beijing 100011, CN
LAURIDSEN, Mads
9260 Gistrup, DK
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.