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Europäisches Patent · EP4335589 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4335589
Anmeldenummer
EP23218225
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.06.2020
Veröffentlicht
13.03.2024
Erteilt
27.08.2025
Schutz endet spätestens
16.06.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
B24C 5/06 (2006.01)
B24C 3/06 (2006.01)
B24C 9/00 (2006.01)
Priorität
US 201916460012 02.07.2019
Abgezweigt von
EP20835203
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026

  2. 27.08.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2025

Beteiligte

Inhaberin

National Flooring Equipment, Inc.

9250 Xylon Avenue South, Minneapolis, MN 55445, US

Erfinderin/Erfinder

KIVISTO, John A.

Oak Grove, 55303, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.