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Europäisches Patent · EP4335659 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4335659
Anmeldenummer
EP23194472
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.08.2023
Veröffentlicht
13.03.2024
Erteilt
25.02.2026
Schutz endet spätestens
30.08.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
B60C 1/00 (2006.01)
B60C 11/00 (2006.01)
Priorität
US 202217930833 09.09.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026

Beteiligte

Inhaberin

The Goodyear Tire & Rubber Company

200 Innovation Way, Akron, OH 44316, US

Erfinderin/Erfinder

SCHWEITZER, Claude

L-7750 Colmar-Berg, LU

SOSNOWSKI, Alexis

F-57860 Montois la Montagne, FR

FELTES, Serge Guillaume

57300 Hagondange, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.