DISPOSITIF DE DÉTECTION DU TRAFIC FERROVIAIRE
Europäisches Patent · EP4335720 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4335720
- Anmeldenummer
- EP23195525
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.09.2023
- Veröffentlicht
- 13.03.2024
- Erteilt
- 02.07.2025
- Schutz endet spätestens
- 04.09.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- B61L 1/04 (2006.01)B61L 1/16 (2006.01)
- Priorität
- FR 2208906 06.09.2022
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2026
- 02.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GUEGAN, Philippe
95270 Asnieres sur Oise, FR
PAYET, Xavier
94210 La Varenne Saint-Hilaire, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.