SEITENABDECKUNGSSTRUKTUR

Europäisches Patent · EP4335733 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4335733
Anmeldenummer
EP23185718
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.07.2023
Veröffentlicht
13.03.2024
Erteilt
20.05.2026
Schutz endet spätestens
16.07.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
B62J 1/12 (2006.01)
B62J 11/19 (2020.01)
B62J 17/00 (2020.01)
B62J 40/00 (2020.01)
B62K 11/04 (2006.01)
B62K 19/06 (2006.01)
F02M 35/16 (2006.01)
Priorität
JP 2022143828 09.09.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KAWAGISHI, Masayuki

Hamamatsu-shi, 432-8611, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.