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Europäisches Patent · EP4335733 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4335733
- Anmeldenummer
- EP23185718
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.07.2023
- Veröffentlicht
- 13.03.2024
- Erteilt
- 20.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 16.07.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- B62J 1/12 (2006.01)B62J 11/19 (2020.01)B62J 17/00 (2020.01)B62J 40/00 (2020.01)B62K 11/04 (2006.01)B62K 19/06 (2006.01)F02M 35/16 (2006.01)
- Priorität
- JP 2022143828 09.09.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KAWAGISHI, Masayuki
Hamamatsu-shi, 432-8611, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.