EXPANDIERBARE SCHALE

Europäisches Patent · EP4335772 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4335772
Anmeldenummer
EP23194754
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.09.2023
Veröffentlicht
13.03.2024
Erteilt
24.12.2025
Schutz endet spätestens
31.08.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
B65D 5/355 (2006.01)
B65D 5/20 (2006.01)
Priorität
ES 202231452 U 07.09.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

Saica Pack, S.L.

San Juan de la Peña, 144, 50015 Zaragoza, ES

Erfinderin/Erfinder

MATAMOROS BELTRAN, Francesc

50015 Zaragoza, ES

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.