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Europäisches Patent · EP4335944 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4335944
- Anmeldenummer
- EP22932005
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.03.2022
- Veröffentlicht
- 13.03.2024
- Erteilt
- 29.10.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C22C 29/08 (2006.01)B22F 5/00 (2006.01)C22C 1/051 (2023.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2022/011623 15.03.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/175721 21.09.2023
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 09.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026
- 29.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2025
Beteiligte
Inhaberin
SUMITOMO ELECTRIC INDUSTRIES, LTD.
Osaka-shi, Osaka 541-0041, JP
Erfinderin/Erfinder
KIDO, Yasuki
Osaka-shi, Osaka 541-0041, JP
OKAMURA, Katsumi
Osaka-shi, Osaka 541-0041, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.