ABFALLSAMMELVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4335973 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4335973
Anmeldenummer
EP23156605
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.02.2023
Veröffentlicht
13.03.2024
Erteilt
04.02.2026
Gelöscht
23.09.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E02B 15/10 (2006.01)
E02B 15/04 (2006.01)
Priorität
US 202263375256 P 12.09.2022
US 202318152246 10.01.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.09.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026

  2. 04.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.02.2026

Beteiligte

Inhaberin

Evolutive Labs Co., Ltd.

7F., No. 269, Chongyang Rd Nangang District, Taipei City 11573, TW

Erfinderin/Erfinder

LIU, Wei-Chun

Taipei City 11573, TW

WANG, Ching-Fu

Taipei City 11573, TW

HO, Cheng-Che

Taipei City 11573, TW

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.