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Europäisches Patent · EP4336020 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4336020
Anmeldenummer
EP23194977
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.09.2023
Veröffentlicht
13.03.2024
Erteilt
02.07.2025
Schutz endet spätestens
31.08.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
F01L 1/18 (2006.01)
F01L 1/24 (2006.01)
F01L 1/26 (2006.01)
F01L 13/00 (2006.01)
F01L 1/053 (2006.01)
Priorität
JP 2022141432 06.09.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2026

  2. 02.07.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

OZEKI, Hisashi

Hamamatsu-shi, 432-8611, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.