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Europäisches Patent · EP4336054 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4336054
- Anmeldenummer
- EP22194848
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.09.2022
- Veröffentlicht
- 13.03.2024
- Erteilt
- 21.01.2026
- Schutz endet spätestens
- 08.09.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- F16B 5/00 (2006.01)F16B 5/07 (2006.01)F16B 3/00 (2006.01)F16B 11/00 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 30.01.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwalt Dipl.-Ing. (Univ.) Wolfgang Heisel, Hauptstrasse 14, 8280 Kreuzlingen
Veröffentlicht in Swissreg am 30.01.2026
- 21.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Stachów, Grzegorz
68-200 Zary, PL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.