SCHLACKEKOMPONENTENANALYSEVERFAHREN, SCHLACKEBASIZITÄTANALYSEVERFAHREN UND SCHMELZEISENRAFFINATIONSVERFAHREN

Europäisches Patent · EP4336172 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4336172
Anmeldenummer
EP22804328
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.03.2022
Veröffentlicht
13.03.2024
Erteilt
11.02.2026
Gelöscht
23.10.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01N 21/71 (2006.01)
C21C 5/46 (2006.01)
G01J 3/443 (2006.01)
G01N 33/2022 (2019.01)
Priorität
JP 2021083515 17.05.2021
PCT-Anmeldung
PCT/JP2022/010734 10.03.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2022/244408 24.11.2022
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026

  2. 11.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026

Beteiligte

Inhaberin

JFE Steel Corporation

Tokyo 100-0011, JP

Erfinderin/Erfinder

INOSE Masao

Tokyo 100-0011, JP

SUGAWARA Seiya

Tokyo 100-0011, JP

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