ANALYSEGERÄT

Europäisches Patent · EP4336188 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4336188
Anmeldenummer
EP23196516
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.09.2023
Veröffentlicht
13.03.2024
Erteilt
11.02.2026
Schutz endet spätestens
10.09.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
G01N 35/00 (2006.01)
G01N 21/84 (2006.01)
G01N 33/493 (2006.01)
Priorität
JP 2022144827 12.09.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026

Beteiligte

Inhaberin

ARKRAY, Inc.

57, Nishiaketa-cho Higashikujo Minami-ku, Kyoto-shi, Kyoto 601-8045, JP

Erfinderin/Erfinder

Satake, Seiji

Kyoto-shi, Kyoto, 602-0008, JP

Kitajima, Maiho

Kyoto-shi, Kyoto, 602-0008, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.