POSITIONIERVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4336207 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4336207
- Anmeldenummer
- EP22819789
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.01.2022
- Veröffentlicht
- 13.03.2024
- Erteilt
- 29.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 20.01.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- G01S 5/06 (2006.01)G01S 5/12 (2006.01)
- Priorität
- WO PCT/JP2021/022231 11.06.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2022/002083 21.01.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/259598 15.12.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YOROZUYA, Tomoaki
Tokyo 100-8310, JP
TAKAHASHI, Yoshiki
Tokyo 100-8310, JP
AMISHIMA, Takeshi
Tokyo 100-8310, JP
TAKAHASHI, Ryuhei
Tokyo 100-8310, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.