NEUROSTIMULATION MIT EINEM ODER MEHREREN ZYKLUSPARAMETERN FÜR EIN NICHT-PARESTHESIE-STIMULATIONSMUSTER
Europäisches Patent · EP4336515 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4336515
- Anmeldenummer
- EP24153272
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.04.2020
- Veröffentlicht
- 13.03.2024
- Erteilt
- 25.02.2026
- Schutz endet spätestens
- 19.04.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2026
- IPC-Klassen
- A61N 1/36 (2006.01)A61N 1/372 (2006.01)G16H 40/63 (2018.01)G16H 20/30 (2018.01)G16H 50/20 (2018.01)
- Priorität
- US 201916404517 06.05.2019
- Abgezweigt von
- EP20801660
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
AGNESI, Filippo
Plano, TX 75093, US
VENKATESAN, Lalit
Prosper, TX 75078, US
CRAWFORD, Christopher S. L.
Sunnyvale, TX 75182, US
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