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Europäisches Patent · EP4336658 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4336658
- Anmeldenummer
- EP23176622
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.06.2023
- Veröffentlicht
- 13.03.2024
- Erteilt
- 12.11.2025
- Schutz endet spätestens
- 31.05.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- H01R 4/50 (2006.01)H01R 4/58 (2006.01)H01R 12/63 (2011.01)H01R 12/70 (2011.01)A61B 5/00 (2006.01)A61B 5/01 (2006.01)A61B 5/0205 (2006.01)
- Priorität
- JP 2022144418 12.09.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
- 12.11.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 12.11.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
KOMOTO, Tetsuya
Tokyo, 150-0043, JP
KINOSHITA, Takumi
Tokyo, 150-0043, JP
NAKAMURA, Keisuke
Tokyo, 150-0043, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.