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Europäisches Patent · EP4336730 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4336730
Anmeldenummer
EP23194968
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.09.2023
Veröffentlicht
13.03.2024
Erteilt
11.03.2026
Schutz endet spätestens
31.08.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
H03K 17/082 (2006.01)
H03K 19/173 (2006.01)
H03K 17/26 (2006.01)
Priorität
US 202217903510 06.09.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026

Beteiligte

Inhaberin

Infineon Technologies Austria AG

Siemensstrasse 2, 9500 Villach, AT

Erfinderin/Erfinder

RIGONI, Fabio

9500 Villach, AT

BERNACCHIA, Giuseppe

9500 Villach, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.