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Europäisches Patent · EP4336733 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4336733
- Anmeldenummer
- EP22824942
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.06.2022
- Veröffentlicht
- 13.03.2024
- Erteilt
- 15.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 12.06.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- H03M 1/12 (2006.01)G06F 3/00 (2006.01)H03H 17/06 (2006.01)H03M 1/06 (2006.01)
- Priorität
- WO PCT/JP2021/023158 18.06.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2022/023557 13.06.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/264952 22.12.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026
- 15.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KUWAHARA, Takashi
Tokyo 100-8310, JP
AKEBOSHI, Yoshihiro
Tokyo 100-8310, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.