SYSTEME UND VERFAHREN ZUR MEHRPHASIGEN UMCODIERUNG FÜR BATCH-NETZWERKCODIERUNG
Europäisches Patent · EP4336757 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4336757
- Anmeldenummer
- EP23193083
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.08.2023
- Veröffentlicht
- 13.03.2024
- Erteilt
- 19.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 23.08.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- H04L 1/00 (2006.01)H04B 7/155 (2006.01)H04L 1/1607 (2023.01)H04L 1/1812 (2023.01)
- Priorität
- US 202217941921 09.09.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YIN, Ho Fai Hoover
New Territories, HK
Mehrdad, TAHERNIA
New Territories, HK
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.