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Europäisches Patent · EP4336858 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4336858
Anmeldenummer
EP22208264
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.11.2022
Veröffentlicht
13.03.2024
Erteilt
30.04.2025
Schutz endet spätestens
17.11.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
H04Q 1/00 (2006.01)
Priorität
CN 202211089644 07.09.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026

  2. 30.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.12.2025

  3. 15.10.2025

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Cabinet Chaillot, 16/20, Avenue de l'Agent Sarre, B.P. n° 74, 92703 Colombes CEDEX, Frankreich

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2025

  4. 30.04.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Wang, Chuanbao

Kunshan City, 215000, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.