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Europäisches Patent · EP4337058 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4337058
- Anmeldenummer
- EP22730581
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.05.2022
- Veröffentlicht
- 20.03.2024
- Erteilt
- 22.01.2025
- Gelöscht
- 23.12.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A45D 34/04 (2006.01)B01L 3/02 (2006.01)B65D 47/18 (2006.01)B65D 51/32 (2006.01)
- Priorität
- FR 2104974 11.05.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/FR2022/050894 10.05.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/238654 17.11.2022
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.12.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2025
- 03.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025
- 22.01.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LECOUTRE, Jean-Paul
27160 CONDE SUR ITON, FR
MILIAN, Alex
27160 LES BAUX DE BRETEUIL, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.