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Europäisches Patent · EP4337146 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4337146
- Anmeldenummer
- EP22727820
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.05.2022
- Veröffentlicht
- 20.03.2024
- Erteilt
- 01.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 03.05.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- A61F 2/58 (2006.01)A61F 2/68 (2006.01)
- Priorität
- CH 5242021 10.05.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/061957 04.05.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/238193 17.11.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026
- 01.06.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.05.2026 → 31.05.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026
- 16.10.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG, Monbijoustrasse 68, Postfach, 3000 Bern 14
Veröffentlicht in Swissreg am 16.10.2025
- 01.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TROJAN, Andreas
8032 Zürich
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.