LICHTAPPLIKATORSYSTEM MIT SCHUTZHÜLSE
Europäisches Patent · EP4337310 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4337310
- Anmeldenummer
- EP22724418
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.05.2022
- Veröffentlicht
- 20.03.2024
- Erteilt
- 16.04.2025
- Gelöscht
- 23.12.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61N 5/06 (2006.01)A61B 1/06 (2006.01)A61B 1/00 (2006.01)A61B 1/273 (2006.01)A61B 5/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102021204908 14.05.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE2022/200097 10.05.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/237943 17.11.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026
- 23.12.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.12.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2025
- 16.04.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WEBER, Bernd Claus
76228 Karlsruhe, DE
SIEBER, Stephan
75438 Knittlingen-Freudenstein, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.