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Europäisches Patent · EP4337390 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4337390
- Anmeldenummer
- EP22730580
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.05.2022
- Veröffentlicht
- 20.03.2024
- Erteilt
- 08.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 09.05.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- B05B 11/00 (2023.01)A45D 34/00 (2006.01)A45D 19/02 (2006.01)A45D 34/06 (2006.01)
- Priorität
- FR 2105043 12.05.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/FR2022/050890 10.05.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/238652 17.11.2022
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DAVIOT, Stéphane
27110 GRAVERON SEMERVILLE, FR
MOREAU, Francis
76300 SOTTEVILLE LES ROUEN, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.