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Europäisches Patent · EP4337421 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4337421
- Anmeldenummer
- EP22769933
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.08.2022
- Veröffentlicht
- 20.03.2024
- Erteilt
- 28.05.2025
- Gelöscht
- 24.03.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B25C 5/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 102021122348 30.08.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/073928 29.08.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/031109 09.03.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2026
- 24.03.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.03.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2026
- 28.05.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SCHNEIDER, Thomas
71229 Leonberg, DE
SCHNEIDER, Ulrich
70563 Stuttgart, DE
LEUTE, Kurt
78176 Blumberg, DE
CUI, Ou
70437 Stuttgart, DE
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