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Europäisches Patent · EP4337421 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4337421
Anmeldenummer
EP22769933
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.08.2022
Veröffentlicht
20.03.2024
Erteilt
28.05.2025
Gelöscht
24.03.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B25C 5/02 (2006.01)
Priorität
DE 102021122348 30.08.2021
PCT-Anmeldung
PCT/EP2022/073928 29.08.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/031109 09.03.2023
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 09.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2026

  2. 24.03.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.03.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2026

  3. 28.05.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SCHNEIDER, Thomas

71229 Leonberg, DE

SCHNEIDER, Ulrich

70563 Stuttgart, DE

LEUTE, Kurt

78176 Blumberg, DE

CUI, Ou

70437 Stuttgart, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.