FLÜSSIGKEITSEINRICHTUNG EINES KRAFTWAGENS

Europäisches Patent · EP4337498 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4337498
Anmeldenummer
EP22726406
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.04.2022
Veröffentlicht
20.03.2024
Erteilt
31.12.2025
Schutz endet spätestens
26.04.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
B60S 1/48 (2006.01)
B60S 1/50 (2006.01)
B60Q 1/26 (2006.01)
Priorität
DE 102021002499 11.05.2021
PCT-Anmeldung
PCT/EP2022/061276 27.04.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2022/238127 17.11.2022
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

PETERS, Steven

71701 Schwieberdingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.