ENTLADEN EINES OBJEKTS AUS EINEM TRÄGER EINES SCHIFFS MIT HUBBEWEGUNGSKOMPENSATION

Europäisches Patent · EP4337522 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4337522
Anmeldenummer
EP22726463
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.04.2022
Veröffentlicht
20.03.2024
Erteilt
08.07.2026
Schutz endet spätestens
28.04.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
B63B 25/28 (2006.01)
B63B 27/30 (2006.01)
F03D 13/10 (2016.01)
B63B 39/00 (2006.01)
B63B 27/16 (2006.01)
Priorität
NL 2028189 11.05.2021
PCT-Anmeldung
PCT/EP2022/061546 29.04.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2022/238152 17.11.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TIELEMAN, Hubertus Lourens Leendert

3115 HH SCHIEDAM, NL

ROODENBURG, Joop

3115 HH SCHIEDAM, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.