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Europäisches Patent · EP4337547 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4337547
- Anmeldenummer
- EP22731329
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.05.2022
- Veröffentlicht
- 20.03.2024
- Erteilt
- 09.04.2025
- Schutz endet spätestens
- 10.05.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- B65D 1/10 (2006.01)B65D 43/02 (2006.01)B65D 51/16 (2006.01)
- Priorität
- IT 202100012353 13.05.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/IT2022/050123 11.05.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/239042 17.11.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026
- 18.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026
- 27.08.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2025
- 09.04.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CHITI, Antonio
51034 Serravalle Pistoiese, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.