SORTIERVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4337574 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4337574
- Anmeldenummer
- EP23744392
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.07.2023
- Veröffentlicht
- 20.03.2024
- Erteilt
- 21.05.2025
- Schutz endet spätestens
- 11.07.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- B65G 1/04 (2006.01)B65G 57/30 (2006.01)B65G 60/00 (2006.01)
- Priorität
- EP 22184647 13.07.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2023/069317 12.07.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/227801 30.11.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 14.08.2026
- 02.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2026
- 11.06.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- euromaier AG, Berglihöh 3, 8725 Ernetschwil
Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2025
- 21.05.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
SULTANOV, Oleg
Moscow, 119435, RU
RAZUMOV, Sergey
2047, CY
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.