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Europäisches Patent · EP4337584 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4337584
- Anmeldenummer
- EP21726588
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.05.2021
- Veröffentlicht
- 20.03.2024
- Erteilt
- 02.07.2025
- Schutz endet spätestens
- 09.05.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- B66B 11/02 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/062362 10.05.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/237959 17.11.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2026
- 02.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HAAPANIEMI, Markku
00330 Helsinki, FI
RÄSÄNEN, Matti
00330 Helsinki, FI
LANZ, Otto
00330 Helsinki, FI
LAINE, Janne
00330 Helsinki, FI
HELENIUS, Juha
00330 Helsinki, FI
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.