SICHERUNGSMUTTER MIT FEDERSPEICHER-FORMKRAGEN

Europäisches Patent · EP4337870 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4337870
Anmeldenummer
EP22728362
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.05.2022
Veröffentlicht
20.03.2024
Erteilt
09.07.2025
Schutz endet spätestens
04.05.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
F16B 39/38 (2006.01)
Priorität
DE 102021112290 11.05.2021
PCT-Anmeldung
PCT/EP2022/062204 05.05.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2022/238239 17.11.2022
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2026

  2. 09.07.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2025

Beteiligte

Inhaberin

SF Handels- und Besitzgesellschaft mbH

Heerstraße 1, 78554 Aldingen, DE

Erfinderin/Erfinder

FLAIG, Hartmut

78554 Aldingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.