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Europäisches Patent · EP4337900 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4337900
- Anmeldenummer
- EP22728500
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.05.2022
- Veröffentlicht
- 20.03.2024
- Erteilt
- 09.04.2025
- Schutz endet spätestens
- 09.05.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- F25D 17/06 (2006.01)F25D 31/00 (2006.01)
- Priorität
- EP 21173255 11.05.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/062577 10.05.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/238371 17.11.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026
- 18.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026
- 01.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025
- 10.04.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Bovard SA, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 10.04.2025
- 09.04.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HUBER, Max
80803 München, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.