GRAFISCHE TOF-PHASENABWICKLUNG
Europäisches Patent · EP4337981 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4337981
- Anmeldenummer
- EP22721942
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.04.2022
- Veröffentlicht
- 20.03.2024
- Erteilt
- 14.01.2026
- Schutz endet spätestens
- 08.04.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2026
- IPC-Klassen
- G01S 7/4915 (2020.01)G01S 17/32 (2020.01)G01S 17/894 (2020.01)
- Priorität
- US 202117317692 11.05.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2022/024148 09.04.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/240511 17.11.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ORTIZ EGEA, Sergio
Redmond, Washington 98052-6399, US
PERRY, Travis Jon
Redmond, Washington 98052-6399, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.