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Europäisches Patent · EP4337997 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4337997
Anmeldenummer
EP22724824
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.05.2022
Veröffentlicht
20.03.2024
Erteilt
28.01.2026
Schutz endet spätestens
04.05.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
G02B 5/20 (2006.01)
Priorität
FR 2104978 11.05.2021
PCT-Anmeldung
PCT/FR2022/050866 05.05.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2022/238639 17.11.2022
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DAVENEL, Arnaud

77550 MOISSY-CRAMAYEL, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.