WELLENLEITER

Europäisches Patent · EP4338001 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4338001
Anmeldenummer
EP22723171
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.05.2022
Veröffentlicht
20.03.2024
Erteilt
08.07.2026
Schutz endet spätestens
08.05.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
G02B 27/01 (2006.01)
Priorität
GB 202106911 14.05.2021
EP 21275058 14.05.2021
PCT-Anmeldung
PCT/GB2022/051172 09.05.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2022/238688 17.11.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MARSHALL, Ian

Rochester Kent ME1 2XX, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.