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Europäisches Patent · EP4338001 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4338001
- Anmeldenummer
- EP22723171
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.05.2022
- Veröffentlicht
- 20.03.2024
- Erteilt
- 08.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 08.05.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- G02B 27/01 (2006.01)
- Priorität
- GB 202106911 14.05.2021EP 21275058 14.05.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2022/051172 09.05.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/238688 17.11.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MARSHALL, Ian
Rochester Kent ME1 2XX, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.