EINSCHUBEINHEIT

Europäisches Patent · EP4338245 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4338245
Anmeldenummer
EP21726457
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.05.2021
Veröffentlicht
20.03.2024
Erteilt
04.03.2026
Schutz endet spätestens
10.05.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
H02B 1/36 (2006.01)
H02B 11/133 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/IB2021/053978 11.05.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/238731 17.11.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026

  2. 04.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026

Beteiligte

Inhaberin

Elsteel Denmark A/S

Møllevej 9C, 2990 Nivå, DK

Erfinderin/Erfinder

ALEXEEV, Peter

Katunayake 11420, LK

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.