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Europäisches Patent · EP4338290 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4338290
- Anmeldenummer
- EP22727383
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.05.2022
- Veröffentlicht
- 20.03.2024
- Erteilt
- 21.01.2026
- Schutz endet spätestens
- 09.05.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- H03K 17/97 (2006.01)G05G 5/05 (2006.01)
- Priorität
- FR 2104981 11.05.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/FR2022/050897 10.05.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/238657 17.11.2022
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.07.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2026
- 01.06.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.05.2026 → 31.05.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026
- 21.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SIMON, Charly
31000 Toulouse, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.